Nein Impfpflicht

Auch die AfD Fraktionen im Kreistag Stade und Stadtrat Buxtehude lehnen eine Impfpflicht ab!

 

Resolution gegen die Impfpflicht des AfD Landesvorstandes Niedersachsen,

der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen

und der AfD Landesgruppe Niedersachsen im Deutschen Bundestag.


 

 

Presseinformation des Niedersächsischen OVG

 

Bericht des NDR

 

Bericht im Ärzteblatt

 

Anke Lindszus,

Vorsitzende der AfD Fraktion im Stadtrat Buxtehude


Am Abend des 16.12.2021 fand die letzte Buxtehuder Ratssitzung dieses Jahres statt. Ganz unspektakulär trafen sich die Ratsmitglieder dazu öffentlich digital. Nur die Öffentlichkeit musste sich ins Stadthaus bewegen, wenn sie davon etwas mitbekommen wollte. Hier konnten Bürger in begrenzter Anzahl die Sitzung über einen Bildschirm verfolgen.
Seltsam oder? Ratsmitglieder zu Hause am PC und Interessenten persönlich im Stadthaus.
Nur einer tat das.
Technisch wäre es nur ein Knopfdruck und die Sitzung würde aufgezeichnet und könnte ins Netz gestellt werden. Andere Städte machen das längst. Nicht so in Buxtehude.
Hier entschieden die Ratsmitglieder gegen einen Antrag der AfD, schlicht, weil sie alle Anträge der AfD ablehnen. Dabei forderte die AfD nur, die formalen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, digitale Sitzungen mit Bürgergästen zu ermöglichen.

Weiterlesen: 17.12.2021 Stadtrat Buxtehude: Digitale Ratssitzung - nur ein Bürger im Stadthaus

Lindszus r 1Die Parteien SPD, Grüne, Linke und Die Partei haben einen Antrag im Stadtrat Buxtehude eingebracht, in dem die Umsetzung der Klimaneutralität für die Stadt Buxtehude bis 2035 gefordert wird.

Die AfD Fraktion nimmt wie folgt Stellung:

Absolutistisch daherkommender Aktionswahn, der die Geldverschwendung durch Beratung und Konzeptionierung oder Aufklärungskampagnen noch potenzieren und die Verwaltung auf Trab bringen will.

Da unsere Verwaltung selbst Stellenanzeigen nicht mehr alleine schreibt, wollte ich einmal aufgelistet haben, welche Summen in 2020 an externe Berater gingen. Leider wurde die Anfrage ohne die Beträge unter 10.000 € und nur nichtöffentlich beantwortet.

Gut möglich, dass man dies für jede Stadt erträumt, denn dort steht, Buxtehude sollte als zertifizierter Nachhaltigkeitsgewinner beispielhaft sein. Was die globale Klimakonferenz, die Nationalstaaten oder Bundesländer nicht schaffen, in Buxtehude läuft's. Im Antrag steht: "Klimaschutz muss die oberste Priorität des Verwaltungshandelns sein." Die Erfüllung öffentlicher Aufgaben und das Gemeinwohlprinzip haben für die Antragsteller wohl ausgedient. Bürgernähe oder die im Antrag geforderte Beteiligung zählte bisher nicht, z.B. als es um die Übertragung von Ratssitzungen, die Findung von Straßennamen oder einen zusätzlichen Bürgersprechtag (wie Neujahrsempfang) ging.

Weiterlesen: 13.12.2021 Stadtrat Buxtehude: klimaneutral bis 2035 - Stellungnahme der AfD Fraktion

Am Montag dem 8.11.2021, in der konstituierenden Ratssitzung von Buxtehude habe ich beim letzten Tagesordnungspunkt Anfragen und Mitteilungen nach dem Beschluss zur 2G Regel auf dem Buxtehuder Weihnachtsmarkt (genannt "Wintermärchen") gefragt.
Da dies genau nach der Rede der Bürgermeisterin zum Beginn ihrer 2. Amtszeit (TO-Punkt "Grundsatzrede") war, konnte ich meiner Freude Ausdruck verleihen, dass sie gerade selbst von Teilhabe und der Innenstadt als Ort der Begegnung gesprochen hat.

Ich erklärte:
„ich hoffe deshalb, dass die in der Zeitung verkündete 2G-Regel für den Weihnachtsmarkt, eine Ente ist.

Schließlich gibt selbst die Landesnorm derzeit "nur" 3G vor. Also warum sollte für Buxtehude, und dann noch im Außenbereich, 2G gelten?

Das führt uns nicht zusammen und geht wieder einmal zu Lasten der eher weniger gefährdeten Gruppen, die sich normalerweise auf Weihnachtsmärkten tummeln.

Ich plädiere sehr dafür, gefährdete Gruppen besser zu schützen, aber Weihnachtsmärkte mit 2G einzuschränken geht gar nicht. Also wo wurde das entschieden und wann sprechen wir noch einmal darüber?

Weiterlesen: 17.11.2021 2G auf dem Buxtehuder Weihnachtsmarkt: ausgrenzend und unvernünftig

F Bux logo 2Mailkontakt: fraktion-bux(AT)afd-landkreis-stade.de

Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Stade.Buxtehude

Ratsinformationssystem Buxtehude

Anke Lindszus (Fraktionsvorsitzende)

  • Diplom-Kauffrau
  • geboren 1967 in Demmin (M-V), seit 2000 Buxtehuderin
  • Twitter: @Alindszus

Ich möchte, dass

  • kommunalpolitische Vorschläge nicht alternativlos diskutiert werden,
  • vor den politische Entscheidungen Betroffene angehört und Konsequenzen inkl. der langfristigen Kosten offen gelegt werden.
S Lindszus

          Wir können im Stadtrat mitstimmen.
             In den Ausschüssen haben wir nur ein  Grundmandat,

             d.h. Rederecht, aber kein Stimmrecht.

  • Verwaltungsausschuss
  • Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzen
  • Ausschuss für Schulen und Sport
  • Jugendhilfeausschuss 
  • Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gewerbeflächenmanagement
  • Betriebsausschuss

Karsten Kohls (stellv. Fraktionsvorsitzender)

  • Diplom-Biologe
  • geboren 1962 in Kiel, seit 1999 Buxtehuder
Kohls

 

  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz
  • Ausschuss für Bau- und Grundstücksmanagement
  • Ausschuss für Soziales und Wohnen
  • Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerschutz
  • Kulturausschuss
  • Beirat der Volkshochschule
  • Beirat der Sozialstation