Am Montag dem 8.11.2021, in der konstituierenden Ratssitzung von Buxtehude habe ich beim letzten Tagesordnungspunkt Anfragen und Mitteilungen nach dem Beschluss zur 2G Regel auf dem Buxtehuder Weihnachtsmarkt (genannt "Wintermärchen") gefragt.
Da dies genau nach der Rede der Bürgermeisterin zum Beginn ihrer 2. Amtszeit (TO-Punkt "Grundsatzrede") war, konnte ich meiner Freude Ausdruck verleihen, dass sie gerade selbst von Teilhabe und der Innenstadt als Ort der Begegnung gesprochen hat.

Ich erklärte:
„ich hoffe deshalb, dass die in der Zeitung verkündete 2G-Regel für den Weihnachtsmarkt, eine Ente ist.

Schließlich gibt selbst die Landesnorm derzeit "nur" 3G vor. Also warum sollte für Buxtehude, und dann noch im Außenbereich, 2G gelten?

Das führt uns nicht zusammen und geht wieder einmal zu Lasten der eher weniger gefährdeten Gruppen, die sich normalerweise auf Weihnachtsmärkten tummeln.

Ich plädiere sehr dafür, gefährdete Gruppen besser zu schützen, aber Weihnachtsmärkte mit 2G einzuschränken geht gar nicht. Also wo wurde das entschieden und wann sprechen wir noch einmal darüber?

Weiterlesen: 17.11.2021 2G auf dem Buxtehuder Weihnachtsmarkt: ausgrenzend und unvernünftig

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Anke Lindszus (Fraktionsvorsitzende)

  • Diplom-Kauffrau
  • geboren 1967 in Demmin (M-V), seit 2000 Buxtehuderin
  • Twitter: @Alindszus

Ich möchte, dass

  • kommunalpolitische Vorschläge nicht alternativlos diskutiert werden,
  • vor den politische Entscheidungen Betroffene angehört und Konsequenzen inkl. der langfristigen Kosten offen gelegt werden.
S Lindszus

          Wir können im Stadtrat mitstimmen.
             In den Ausschüssen haben wir nur ein  Grundmandat,

             d.h. Rederecht, aber kein Stimmrecht.

  • Verwaltungsausschuss
  • Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzen
  • Ausschuss für Schulen und Sport
  • Jugendhilfeausschuss 
  • Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gewerbeflächenmanagement
  • Betriebsausschuss

Karsten Kohls (stellv. Fraktionsvorsitzender)

  • Diplom-Biologe
  • geboren 1962 in Kiel, seit 1999 Buxtehuder
Kohls

 

  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz
  • Ausschuss für Bau- und Grundstücksmanagement
  • Ausschuss für Soziales und Wohnen
  • Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerschutz
  • Kulturausschuss
  • Beirat der Volkshochschule
  • Beirat der Sozialstation

Aus der nunmehr öffentlichen Mitteilungsvorlage 2021/206-1 der Verwaltung der Hansestadt Buxtehude, die Aufgrund einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Umbenennung der Dolly-Vetterli-Straße in Buxtehude erfolgte, ergeben sich sehr viele interessante Erkenntnisse.

Hier weitere interessante Fakten. Zitat:
Er war „Zunächst Mitglied der SPD und dem Reichsbanner und wurde 1930 Mitglied der KPD“. „Wegen seiner illegalen Tätigkeit (Leitung der KPD in Buxtehude) wurde er 1934/35 wegen Hochverrats verurteilt. Nach Verbüßung seiner Haftstrafe wurde er 1940 ins KZ Sachsenhausen und 1943 ins Außenlager Lichterfelde überführt“.


Dann wird Nachstehendes berichtet:
„1947 siedelte er nach Ostberlin um und errichtete eine Baustoffhandlung.1950/51 war er im DDR-Ministerium für Schwerindustrie für den Aufbau eines Bergungsbetriebes für Schrott und andere Wertstoffe zuständig und war im Anschluss von 1951 bis 1962 Abteilungsleiter bei der Dt. Reichsbahn“ (So hieß tatsächlich die Bahn der DDR).

Weiterlesen: 22.07.2021 Stadtrat Buxtehude: Rudolph Welskopf – Widerstandskämpfer oder Verfassungsfeind?

Aus der öffentlichen Mitteilungsvorlage 2021/206-1 der Verwaltung der Hansestadt Buxtehude, die Aufgrund einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Umbenennung der Dolly-Vetterli-Straße in Buxtehude erfolgte, ergeben sich sehr viele interessante Erkenntnisse.

Hier zunächst nur zum Buxtehuder Tageblatt. Zitat:
„So unterstützte das Buxtehuder Tageblatt am 30.03.1933 ausdrücklich den Boykott jüdischer Geschäfte“
Text aus dem Tageblatt:
„Das Buxtehuder Tageblatt begrüßt den Abwehrkampf gegen die Greuel- und Lügenpropaganda und schließt sich der als Vergeltungsmaßnahme eingeleiteten Boykottbewegung der NSDAP rückhaltlos an. Dem Aktionskomitee zur Durchführung des Boykotts stellen sich der Verlag und die Geschäftsleitung des Buxtehuder Tageblatts voll und ganz zur Verfügung“.
Da kann man eigentlich nur tief Luft holen und sich die Frage stellen, wie ist diese Zeitung mit ihrer Vergangenheit umgegangen? Da der Bevölkerung im Landkreis Stade diese Tatsachen wohl überwiegend völlig unbekannt geblieben sind, ist zu vermuten, dass eine Aufarbeitung der Geschichte des Tageblatts nicht öffentlich erfolgt ist. Weiter stellt sich die Frage, ob die Eigner des Tageblatts jemals öffentlich um Entschuldigung bei den Opfern ihrer Aktivitäten gebeten haben? Haben die Eigentümer des Tageblatts eine Entschädigung an die Opfer ihres Boykottaufrufs gezahlt? Vermutlich nicht. Wir, die AfD-Fraktion in Buxtehude, wollen es wissen und haben deshalb nachstehenden Antrag an den Rat der Hansestadt bzw. die Bürgermeisterin gestellt:

Weiterlesen: 22.07.2021 Stadtrat Buxtehude: Das Buxtehuder Tageblatt war ein Naziblatt!

Container 1Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
die AfD Fraktion bittet anlässlich des Brandes in der Unterkunft am Gildeweg um nachstehende Auskünfte:

1. Ist es richtig, dass, wie in einigen Medien berichtet wurde, gegen Bewohner der Unterkunft wegen Brandstiftung ermittelt wird?
2. Frau Smerdka-Arhelger (Grüne) hatte im ASWS zu diesem Themenkomplex mitgeteilt, dass ihr Bewohner der Unterkunft gesagt haben, die Brandmeldeanlage hätte versagt. Die Verwaltung, Herr Ullenboom, erklärte dazu sinngemäß, die Brandmeldeanlage wird regelmäßig überprüft. Leider würden die Rauchmelder durch Entfernen der Batterie von den Bewohnern immer wieder außer Betrieb gesetzt. Durch die fortgesetzten illegalen Außerbetriebnahmen dieser Brandmelder wurden Menschenleben gefährdet. Hat die Hansestadt Buxtehude hierzu Strafanzeige erstattet?

Weiterlesen: 29.05.2021 Stadtrat Buxtehude: AfD Anfrage zum Brand der Containeranlage Gildestraße

SLindszusSehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,

in der Nacht vom 7.-8.5.2021 wurden zwei Jugendliche in der Unterführung am Bahnhof "vermutlich mit einem Messer" angegriffen und beraubt.
Dies ist leider nicht der erste Vorfall dieser Art in Buxtehude. Wir als AfD-Fraktion hatten bereits 2017 nach gewaltsamen Vorfällen beantragt, ein behördenübergreifendes Sicherheitskonzept zu erstellen. Alle anderen Fraktionen sprachen von Einzelfällen und die Verwaltung davon, dass es den "Präventionsrat" oder "Runder Tisch Bahnhof" und Sicherheitspartnerschaften mit anderen Behörden wie Staatsanwaltschaften, Gerichten, der hausinternen Arbeitsgruppe Flüchtlinge und der Polizei gibt.


Unsere Anfrage bezieht sich
1. auf die von der Verwaltung benannten Gruppen, deren Arbeitsweise Sie uns bitte näher erläutern sollen
2. Gibt es Vorschläge aus diesen Gruppen, wie die Sicherheitslage zu verbessern ist? Wenn ja, sollten diese Vorschläge bitte vorgestellt werden.


Unser Antrag lautet, die Unterführungen (wenigstens die am Bahnhof) mit Kameras auszustatten, um diese Gefahrenschwerpunkte /dunklen Ecken überwachen zu können und für die Bürger sicherer zu machen.


Anke Lindszus, AfD Fraktion Buxtehude