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Ratsinformationssystem Buxtehude



Gesund ohne Zwang!

 

Heute gab es den ersten Infostand in Buxtehude

im Zuge der AfD Bundeskampagne "Gesund ohne Zwang" .

Das Interesse war ungewöhnlich groß!


BuergernaeheAuch mein Antrag Medienöffentlichkeit für die Haushaltssatzung wurde behandelt. Ohne die Änderung werden Sitzungen nur auf einen Monitor ins Stadthaus übertragen, vor dem sich Presse und Öffentlichkeit versammeln können. Dabei sitzen die Ratsmitglieder selbst bequem zu Hause und agieren per Video.

Weiterlesen: 25.02.2022 Stadtrat Buxtehude: Bürgernähe nur in Sonntagsreden?

RauchverbotAm Mittwoch wurden im Personalausschuss Buxtehude meine Anträge zur Geschäftsordnung und Haushaltssatzung besprochen.

Als erstes beantragte ich (als Nichtraucher) die Streichung des Satzes mit dem Rauchverbot während der Sitzungen. Begründung: der Satz verlängert unnötig die Geschäftsordnung, da schon Hausordnungen das Rauchen in öffentlichen Gebäuden verbieten und bei digitalen Sitzungen kein Raucher zu Hause eine andere Person schädigt oder als solcher eingeschränkt werden könnte.

Unsere politischen Gegner argumentierten darauf absurderweise mit der Vorbildfunktion der Ratsmitglieder und lehnten den Antrag geschlossen ab.

Meine anderen 5 Anträge zur GO wurden ebenfalls geschlossen abgelehnt, obwohl auch sie teilweise nur redaktionelle Änderungen und Klarstellungen enthielten, die allen zugutekommen.

Ideologie frisst eben Hirn.

Anke Lindszus
AfD-Fraktionsvorsitzende