24.04.2021 Skandal im Buxtehuder Rathaus?

Wie soll man grundsätzlich auf Presseberichte reagieren? Schwierige Frage. Wenn man keine Möglichkeit mehr hat, auf Presseberichte zu antworten (hier: Leserbriefverbot ausgesprochen vom Chefredakteur Wolfgang Stephan, Stader Tageblatt, Pressemitteilungen werden häufig nicht veröffentlicht). Da bleibt nur der Weg über Facebook und Co. mit Hohn und Spott.
Es war einmal. So begannen früher die Märchen, die den Kindern vorgelesen wurden. Früher ist lange vorbei. Nicht mehr Oma und Opa erzählen die Märchen ihren Enkeln, sondern heute erzählen die Märchen die kleinen und großen Politiker den Erwachsenen mittels Zeitungen und öffentlich rechtliche Fernsehsendern.
Ein Märchen der besonderen Art war unlängst im Stader Tageblatt zu lesen, erzählt von Kommunalpolitikern aus „Königlich Groß Buxtehude“. Sie wissen schon, Buxtehude ist der Ort wo die Hunde mit dem Schwanz bellen. Traditionsbewusst wurde hier im Chor zu einem Ereignis gekläfft, bis die Ohren schmerzen. Das lauteste Gekläff, wen wundert es, kam von einem Kommunalpolitiker, der bei der letzten Kommunalwahl mit dem grandiosem Ergebnis von ca. 70 persönlichen Stimmen nur durch Zufall in den Rat gerutscht ist.


Was war passiert, was war der Anlass für dieses Theater? Eine im Landkreis nicht ganz unbekannte Kommunalpolitikerin der AfD wollte als Zuhörerin an einer digital durchgeführten öffentlichen Sitzung des Rates der Hansestadt Buxtehude teilnehmen, weil mehre Anträge der AfD-Fraktion Buxtehude auf der Tagesordnung standen. Da sich aufgrund der pandemischen Gesamtlage die Spielregeln für Veranstaltungen täglich und manchmal auch stündlich ändern, fragte sie nach, wie denn eine Teilnahme möglich sei. Da wurde ihr, leider, zwischen Tür und Angel, die falsche Haustür, nämlich die digitale, genannt. Dann ist das passiert, was immer passiert wenn man vor der falschen Haustür steht und klingelt: Man wird nicht hereingelassen. Ein ganz normaler Vorgang also.
Nachdem darüber im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung informiert wurde und die AfD sich sofort entschuldigt hat, kam es jedoch zu wundersamen Reaktionen. Im Rat wurde nach Sanktionen gegen die AfD gerufen, das Tageblatt titelt vom AfD-Eklat und erwähnt, dass drei AfD-Anträge im Rat behandelt wurden. (Welche das waren und wie abgestimmt wurde lesen Sie bitte HIER.)
Die SPD unterstellt “gezielte Störaktionen“ und der kleine Gernegroß ruft wieder nach dem Verfassungsschutz.
An welches Märchen erinnern mich bloß solche Reaktionen? Vielleicht war es ja auch ein Film? Oder ist es schon das Wahlkampffieber? Die Grünen, die SPD und die FDP scheint es schon erfasst zu haben. Wo sachliche Argumente fehlen, schreien sie halt lauter.
Und ja, dabei vergessen sie doch glatt, dass sie gegen Verschwiegenheitspflichten verstoßen. Es scheinen wieder einmal die gleichen Plaudertaschen zu sein, und das, nachdem sich der Rat schon dreimal seit 2017 mit Verstößen gegen Verschwiegenheitspflichten befassen musste. Ob das wohl gut geht? Im Zweifel ist immer die AfD schuldig - das steht jetzt schon fest.
Normal ist das nicht. Für normal steht die AfD.

Helmut Wiegers, AfD Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude

Stellungnahme zum "Astrid zum Felde-Skandal" im Samtgemeindeausschuss Lühe