28.01.2019 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Mehrbelastungen für den Haushalts- und Investitionsplan

Wirtschaftsdaten bestätigen die Skepsis der AfD-Fraktion
zum Haushalt 2019 der Hansestadt Buxtehude

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Helmut Wiegers hatte in seiner Rede zum Haushalt 2019 darauf hingewiesen, dass die geplanten Einnahmen der Stadt für das Jahr 2019 und die Folgejahre zu optimistisch angesetzt sind.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Freudenthal SPD, hat dem damals heftig widersprochen. Jetzt zeigen die aktuellen Prognosen, dass die Bedenken der AfD, schneller und in noch größerem Umfang als angenommen, Realität werden. Mit der nachstehenden Anfrage von Maik Julitz wollen wir etwas mehr Realismus, den Haushalt der Hansestadt betreffen, einfordern.

  Anfrage :  Welche Mehrbelastungen für den Haushalts-u. Investitionsplan sind bei

einem zu Grunde gelegten Wirtschaftswachstum von 1,0 % zu erwarten ?    

Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,

die AfD-Fraktion wünscht Auskunft über die Höhe der zu erwartenden Mehrbelastungen auf den Haushalts-u. Investitionsplan auf der Basis des von der Bundesregierung prognostizierten Wirtschaftswachstums für Deutschland von 1,0%, anstatt des von der Landesregierung den Kommunen zur Aufstellung der Haushalts-u. Investitionspläne vorgegebenen utopischen Wirtschaftswachstums von 4 %.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob es durch die Wirtschaftsförderung der Hansestadt Buxtehude eigene Erhebungen zur Ermittlung des zu erwartenden Wirtschaftswachstums  für den Geltungsbereich des Haushalts-u. Investitionsplans Buxtehude gibt.

Vielen Dank.

Mit freundlichem Gruß

Maik Julitz

AfD-Fraktion Buxtehude

 LINK zur Anfrage

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