Die AfD-Fraktion im Rat der Hansestadt Buxtehude reichte am 14.02.2019 eine Anfrage zu Angriffen auf Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und Verwaltungsmitarbeiter ein.

Die Antwort der Verwaltung vom 08.05.2019 

Weiterlesen: 15.05.2019 Stadtrat Buxtehude: Antwort zum Thema Rettungskräfte

Sehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,
mit Sorge nimmt die AfD Fraktion die bundesweit rasant zunehmende Zahl von Salafisten (Stand Februar 2019 11.000 ) und der vom Innenministerium als islamistisch terroristisch eingestufte Gefährder (1.600) in Deutschland zur Kenntnis.
Dazu kommen jetzt noch die aus den Kriegsgebieten Syriens und des Iraks nach Deutschland zu-rückkehrenden Terroristen des Islamischen Staates (bereits mehr als 300).

Die AfD-Fraktion wünscht deshalb Auskunft über die Erkenntnisse der Verwaltung zu folgenden Fragen:
1. Gibt es in Buxtehude eine salafistische Szene, wenn ja, wie viele Personen werden dieser zugerechnet ?
2. Ist der Verwaltung bekannt, ob sich in Buxtehude Personen, die als islamistisch-terroristische Gefährder eingestuft sind, aufhalten ?
3. Ist damit zu rechnen, dass Terroristen des Islamischen Staates nach Buxtehude zurückkehren ?

Die Antwort der Stadtverwaltung: Wir wissen von nichts (s. HIER)

 

Zu den Problemen im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Dammhausen hatte die AfD im Dez. 2018 eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt. Die Anfrage und die Antwort der Kreisverwaltung finden sie in den folgenden Links:

Anfrage der AfD   >>>>>>   Antwort der Kreisverwaltung

 Der Landkreis hat für die Anwohner und die Steuerzahler im Landkreis einige sehr wichtige Aussagen getroffen:

Weiterlesen: 28.03.2019 Kreistag Stade: Hintergründe zum Bodengutachten der Straßenbaumaßnahme in Dammhausen

Bedauern und scharf verurteilen durch die Bürgermeisterin reicht nicht. Angriffe auf Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und Verwaltungsmitarbeiter sind nicht tolerierbar und müssen mit der gebotenen Härte sanktioniert werden.

Die AfD-Fraktion im Rat der Hansestadt Buxtehude fragt nach:

Weiterlesen: 16.02.2019 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Angriffen auf Polizeikräfte, Feuerwehren und...

Wirtschaftsdaten bestätigen die Skepsis der AfD-Fraktion
zum Haushalt 2019 der Hansestadt Buxtehude

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Helmut Wiegers hatte in seiner Rede zum Haushalt 2019 darauf hingewiesen, dass die geplanten Einnahmen der Stadt für das Jahr 2019 und die Folgejahre zu optimistisch angesetzt sind.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Freudenthal SPD, hat dem damals heftig widersprochen. Jetzt zeigen die aktuellen Prognosen, dass die Bedenken der AfD, schneller und in noch größerem Umfang als angenommen, Realität werden. Mit der nachstehenden Anfrage von Maik Julitz wollen wir etwas mehr Realismus, den Haushalt der Hansestadt betreffen, einfordern.

Weiterlesen: 28.01.2019 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Mehrbelastungen für den Haushalts- und Investitionsplan

Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,

aufgrund einer umfassenden  Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 09.11.2016 zur Einzäunung von Fischteichen im Landschaftsschutzgebiet Estetal und der dadurch erfolgten Absperrung eines offiziellen Wanderweges, hat der Landkreis mit Schreiben vom 24.11.2016 unter anderem mitgeteilt,

Weiterlesen: 27.01.2019 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zum Wanderweg im Estetal

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