Aktuelles aus dem Stadtrat

Hier finden Sie AKTUELLES von der
AFD-FRAKTION im Buxtehuder Stadtrat

Bedauern und scharf verurteilen durch die Bürgermeisterin reicht nicht. Angriffe auf Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste und Verwaltungsmitarbeiter sind nicht tolerierbar und müssen mit der gebotenen Härte sanktioniert werden.

Die AfD-Fraktion im Rat der Hansestadt Buxtehude fragt nach:

Weiterlesen: 16.02.2019 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Angriffen auf Polizeikräfte, Feuerwehren und...

Wirtschaftsdaten bestätigen die Skepsis der AfD-Fraktion
zum Haushalt 2019 der Hansestadt Buxtehude

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Helmut Wiegers hatte in seiner Rede zum Haushalt 2019 darauf hingewiesen, dass die geplanten Einnahmen der Stadt für das Jahr 2019 und die Folgejahre zu optimistisch angesetzt sind.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Freudenthal SPD, hat dem damals heftig widersprochen. Jetzt zeigen die aktuellen Prognosen, dass die Bedenken der AfD, schneller und in noch größerem Umfang als angenommen, Realität werden. Mit der nachstehenden Anfrage von Maik Julitz wollen wir etwas mehr Realismus, den Haushalt der Hansestadt betreffen, einfordern.

Weiterlesen: 28.01.2019 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Mehrbelastungen für den Haushalts- und Investitionsplan

Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,

in den letzten Wochen gab es gehäuft Meldungen über Heizungsausfälle an niedersächsischen Schulen, die einen Unterichtsausfall zur Folge hatten. Daraus ergeben sich nachstehende Fragen der AfD-Fraktion.

LINK zur Anfrage

Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,

aufgrund einer umfassenden Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 09.11.2016 zur Einzäunung von Fischteichen im Landschaftsschutzgebiet Estetal und der dadurch erfolgten Absperrung eines offiziellen Wanderweges, hat der Landkreis mit Schreiben vom 24.11.2016 unter anderem mitgeteilt,

Weiterlesen: 27.01.2019 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zum Wanderweg im Estetal

Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,

Der Haushalt der Hansestadt Buxtehude für das Jahr 2019, mit seiner prognostizierten Fortschreibung bis 2022, hat es in sich. Ganz besonders die Entwicklung der Personalkosten. Hier wird deutlich erkennbar, dass diese ab 2021 die Marke von 30 Mio. € deutlich übersteigen werden. Im Jahr 2011 waren es noch 10 Mio. € weniger. Eine Kostensteigerung von 1 Mio. € pro Jahr! In jedem vergleichbaren mittelständischen Unternehmen würden hier die Alarmglocken schrillen. Die AfD-Fraktion hält diese Entwicklung für äußerst bedenklich. Bisher ist noch nicht einmal der Wille erkennbar, dieser Entwicklung ernsthaft Einhalt gebieten zu wollen. Hohe Investitionen in die Digitalisierung haben in Wirtschaftsunternehmen immer eine Reduzierung der Personalkosten zur Folge. In der Buxtehuder Verwaltung scheint dieser Effekt nicht einzutreten.