AfD-Stadtratsfraktion Buxtehude
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AFD-STADTRATSFRAKTION in BUXTEHUDE
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16.12.2020 Stadtrat Buxtehude: Haushaltsrede 2021

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11.12.2020 Stadtrat Buxtehude: Übernahme Online-Tool Kinderbetreuung
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die online Beantragung und Verwaltung von Plätzen zur Kinderbetreuung ist in Buxtehude bislang unbefriedigend.
Im Jugendhilfeausschuss können regelmäßig keine Zahlen geliefert werden, wie viele Antragsteller noch auf Plätze warten und wie viele Plätze noch zu vergeben sind. Nachdem die Schließung der Wolfsgruppe durch die von der Lebenshilfe geführte Kita angekündigt wurde, schien sogar eher zufällig aufzufallen, dass eine ganze Kitagruppe im Orchideenweg durch die Lebenshilfe, nicht wie vereinbart, besetzt wurde.
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28.11.2020 Stadtrat Buxtehude: Versuch der Diffamierung durch die SPD-Fraktionsvorsitzenden Astrid Bade
Ein Hinweis in eigener Sache: Unter Kommunales Buxtehude haben wir den Beitrag "Diffamierung durch die SPD" vorübergehend entfernt.
Hintergrund ist die Tatsache, dass die Verwaltung der Hansestadt Buxtehude einem zunächst mit dem Status "öffentlich" versehenen Antrag der AfD-Fraktion zu diesem Thema jetzt den Status "nicht öffentlich" gegeben hat.
Die Gründe dafür sind uns bisher nicht bekannt. Ein solcher Vorgang ist schon mehr als sehr ungewöhnlich. Wir werden Sie weiter informieren.
Helmut Wiegers
Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Buxtehude
23.11.2020 Stadtrat Buxtehude: Antrag zum "Solidarquartier" abgelehnt
Die AfD-Fraktion hatte im Oktober die Einrichtung und Betreuung einer städtischen Wohnraumbörse„Solidarquartier" durch die Verwaltung beantragt. Da immer wieder öffentlich der starke Wunsch nach Solidarität und Unterstützung bei der Aufnahme und Integration von Migranten geäußert wird, bei gleichzeitiger Aussage „Wir haben Platz", sollte die Hansestadt dem zivilgesellschaftlichen Engagement dieser Bürger gerecht werden und diesen vorhandenen Platz aktivieren.
Leider folgten die Mitglieder des Buxtehuder Ausschusses für Soziales, Wohnen und Senioren diesem Antrag nicht, man hielt ihn für zynisch und polemisch.
Maik Julitz,
Ratsherr im Rat der Hansestadt Buxtehude
20.10.2020 Stadtrat Buxtehude: Antrag zur Einrichtung einer städtischen Internetplattform "Solidarquartier"
Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
die AfD-Fraktion beantragt die Einrichtung und Betreuung einer städtischen Wohnraumbörse„Solidarquartier" durch die Verwaltung. Da immer wieder öffentlich der starke Wunsch nach Solidarität und Unterstützung bei der Aufnahme und Integration von Migranten geäußert wird, bei gleichzeitiger Aussage „Wir haben Platz", sollte die Hansestadt dem zivilgesellschaftlichen Engagement dieser Bürger gerecht werden und diesen vorhandenen Platz aktivieren.
Da Wohnraum durch den starken Zuzug nach Deutschland ein kostbares Gut und für viele Menschen bald unbezahlbar sein wird, sollte jede Möglichkeit genutzt werden, um den Wohnungsmarkt zu entlasten.Somit könnten Bürger der Hansestadt Buxtehude, die über ausreichende Wohnflächen verfügen, der Stadt einen Teil davon für die Unterbringung von Migranten zur Verfügung stellen und ihre Solidarität in die Praxis umsetzen. Die Menschen würden in bestehende Strukturen eingegliedert werden, was auch zur Vermeidung von Parallelgesellschaften beiträgt. Bei ausreichendem Angebot wäre es dann möglich, die das Stadtbild negativ beeinflussenden Containeranlagen zurückzubauen und die horrenden Mieten für diese Anlagen zu sparen, um den Haushalt zu entlasten.
Maik Julitz,
Ratsherr im Rat der Hansestadt Buxtehude