06.04.2021 SG Lühe: Antrag zu Masken- und Testpflicht an unseren Schulen

Sehr geehrter Herr Gosch,

ich beantrage, einen TOP „Corona-Maßnahmen an unseren Schulen“ auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 28.04.2021 zu setzen.

Ich bitte darum, diesen Antrag an die Schulleitungen weiterzuleiten und um Beantwortung folgender Fragen im Ausschuss:

  1. 1. Thema Maskenpflicht:

Ich verweise auf die Ausführungen des Rechtsanwaltes Holger Fischer zum Thema Maskenpflicht für Schüler/Kinder. Diesen ist zu entnehmen, dass Schulleiter und Lehrer für eventuelle gesundheitliche Schäden durch den Maskenzwang haftbar gemacht werden können.

Expertise zu Nutzen/Schaden der Maskenpflicht (epochtimes.de)

 

a) Wie sind die allgemeinen Erfahrungen mit der Maskenpflicht in den Schulen (Akzeptanz/Überwachung)?

b) Stellt die Schule Masken für Lehrer/Schüler, wenn ja, welche?

c) Prozentualer Anteil der Lehrer/Schüler, die eine FFP2-Maske tragen?

d) Wurden diese Lehrer/Schüler, bzw. deren Eltern auf die Gefahren/Risiken der FFP2-Masken hingewiesen und wurde/wird eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten (s. S3 DGUV Schutzverordnung Schule)

Stellungnahme der DGKH (Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene):

FFP2-Maskenpflicht in Berlin gefährdet mehr als dass sie nützt

e) Wie schätzen die Schulleitungen/Lehrer die langfristigen psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht auf die Schüler ein?

https://reitschuster.de/post/sind-masken-fuer-kinder-gefaehrlich-ein-immunologe-rechnet-ab/

f) Wie schätzen die Schulleitungen/Lehrer die körperlichen Auswirkungen der Maskenpflicht für die Schüler ein, insbesondere bei Maskenpflicht auch während des Unterrichts? Gab es Beschwerden in Form von Kopfschmerzen, Schwindel, Ohnmacht, o.ä.?

 Weitere Informationen zum Thema Masken

 2. Thema Testungen

Ich weise darauf hin, dass durch vermehrtes Testen an Schulen und in der Bevölkerung die bisher maßgeblichen Inzidenzwerte, die die Anzahl der Tests nicht ins Verhältnis zu den Test-Positiven setzen, willkürlich in die Höhe getrieben werden.

Unser Gesundheitsminister Spahn wusste dieses schon im letzten Jahr, hat es wohl nur vergessen:

https://www.youtube.com/watch?v=kwjpFxAJCIE  (2 Min. Video)

Auch das RKI stellt fest, dass die Verlässlichkeit der Testergebnisse stark abhängig von der Zahl der tatsächlich Infizierten ist:

https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/rki-infografik-nur-einer-von-50-positiv-getesteten-tatsaechlich-infiziert-a3470688.html

Ferner ist festzustellen, dass ein PCR-Test grundsätzlich keine Infektion / Infektiösität einer Person feststellen kann, geschweige denn eine Erkrankung. Dies hat u.a. ein Wiener Gericht kürzlich bestätigt:

https://www.achgut.com/artikel/wiener_gericht_bestaetigt_dass_pcr_tests_keine_infektionen_nachweisen

In Österreich wurden bereits Massentestungen an Schulen durchgeführt, mit folgendem Ergebnis:

„Die DGPI und DGKH sehen in den Ergebnissen ihre mehrfach veröffentlichten grundlegenden Einschätzungen über die untergeordnete Rolle der Schulen im Pandemiegeschehen bestätigt…

Aus Sicht der Autoren ist - aufgrund des vergleichsweise geringen Beitrags von Schulen zum gesamten Infektionsgeschehen, der Unsicherheit über die Validität der Testergebnisse ... der mit den flächendeckenden Schnelltests ... verbundene immense Aufwand nicht gerechtfertigt. Die hierfür bereitgestellten Ressourcen sollten primär dort eingesetzt werden, wo Menschen mit hohem Risiko eines komplizierten Verlaufes vor einer SARS-CoV-2 Infektion geschützt werden müssen oder wo eine hohe Übertragungsswahrscheinlichkeit und Ausbruchspotential besteht…“ (QUELLE)

a) Welche praktischen Erfahrungen wurden während der Testwoche vor Ostern an unseren Schulen gesammelt?

b) Welcher Test (Firma) wird an unseren Schulen verwendet?

c) Bekommen die Schulen ausreichende Mengen an Testkits?

d) Wie oft / wo wird getestet?

e) Wie viele positiv getestete Fälle durch Schnelltests gab es an unseren Schulen seit Einführung der Tests?

f) Wie viele dieser Fälle wurden durch einen PCR-Test positiv bestätigt?

g) Wie viele erkrankte Lehrer / Schüler gab es seit Ostern an unseren Schulen?

 

3. Thema Lernstand der Schüler

In der Sitzung des Schulausschusses am 07.07.2020 wurde von den anwesenden Schulleitungen dargelegt, dass die Einschränkungen des Unterrichts durch die Corona-Maßnahmen bisher nur geringe Auswirkungen auf den Lernstand der Schüler gehabt hätten und man zuversichtlich sei, die Lerninhalte planmäßig zu vermitteln.

a) Wie sind die Einschätzungen diesbezüglich heute?

b) Gab es Fortschritte bzgl. der Digitalisierung (z.B. Status Glasfaser-Anschlüsse)?

Mit freundlichen Grüßen,

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion Samtgemeinde Lühe

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