19.09.2018 SG Lühe: Der Samtgemeinderat tagte ...

S Schack... zum ersten Mal im nagelneuen Rathaus im Zentrum von Steinkirchen. Erst vor wenigen Wochen ist die Verwaltung hier eingezogen.

Am Sa. 27.10.2018  findet die offizielle Einweihung des Rathauses mit einem "Tag der offenen Tür" für alle Bürger statt. Die Fraktionen des Samtgemeinderates werden für das leibliche Wohl sorgen.

Am Mo. 22.10.2018 trifft sich die AG Ganztagsschule, die ein Konzept für die geplante Ganztagsschule in Hollern-Twielenfleth erarbeiten soll ( Schule, Eltern, SG-Rat sowie alle Interessierten). Details folgen.



Die Gleichstellungbeauftragte der SG Lühe, Frau Britta Courtault, stellte ihren Tätigkeitsbericht für den Zeitraum 1.11.2015- 30.09.18 vor. Sie beschrieb ihre Einarbeitungsphase, die Herstellung der Vernetzung mit anderen Gleichstellungsbeauftragen und die Teilnahme an Weiterbildungen. Ferner schilderte sie ihre Mitwirkung in verschiedenen Gremien, wie z.B. im Arbeitskreis Asyl. Hier organisiert sie beispielsweise Fahrten für Frauen ins Solemio, etc.. Auch das Thema "Lotsenfunktion" sprach sie an,
       
Die AfD hatte folgenden Antrag eingereicht:

"Unter dem TOP "Schuldenmanagement der SG Lühe" möge der Kämmerer der SG Lühe, Herr Schulz, die Finanzplanung der kommenden Jahre unter dem Aspekt des Schuldenabbaus erläutern.

Hierzu möge er eine Tabelle erstellen, die die grob geschätzten Ausgaben und die zu leistenden Rückzahlungen/Zinsen umfasst sowie verschiedene Einnahme-Szenarien (stagnierend, zunehmend, abnehmend), sodass ersichtlich wird, ab wann die SG Lühe wieder schuldenfrei sein könnte."

Begründung:

Angesichts eines Schuldenstandes der SG Lühe von 8 Mill. Euro zum Ende des Jahres 2018 sollte sich der Rat über o.g. Fragestellung Gedanken machen. Die AfD-Fraktion möchte darauf hinwirken, dass die SG Lühe in absehbarer (!) Zeit schuldenfrei wird und das Bewusstsein für die Thematik schärfen."

Der Kämmerer der Samtgemeinde Lühe, Herr Kai Schulz, stellte eine Übersicht der geplanten Schuldentilgung und Zinszahlungen vor (diese wird als Anlage des Protokolls im Ratsinformationssystem ALLRIS erscheinen). In den kommenden Jahren wird die SG Lühe jährlich über 100.000 € an Zinsen bezahlen. Bei einer positiven Entwicklung der Finanzen wäre die SG Lühe in 18 Jahren (2036) schuldenfrei, bei negativer Entwicklung in 23 Jahren (2041).

Der Bund hat ein Förderprogramm  für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur aufgelegt. Der Rat beschloss die Beantragung von Fördergeldern für die Sanierung der Turnhallen Guderhandviertel und Hollern-Twielenfleth und des Freibades, sowie für die Erweiterung der Bücherei. Das Gesamtvolumen beträgt gut 1,7 Mill. €, davon würden 45% gefördert, wenn die Genehmigungen erteilt würden.
     
Der Anspruch auf Beitragsfreiheit im Elementarbereich bezieht sich auf eine Betreuungszeit von 8 Stunden täglich. Der Rat beschloss für die 9./10. Stunde einen monatlichen Kostenbeitrag von 40 € pro Stunde.

Die Gruppe SPD/Bündnis'90/DIE GRÜNEN/FDP beantragte die Einberufung eines Gremiums aller Kuratoriumsmitglieder der Kindertagesstätten in der SG Lühe, um die Beratungs- und Diskussionsmöglichkeiten über den Fachausschuss hinaus zu erweitern. Der Rat stimmte dem zu.

TAGESORDNUNG/VORLAGEN der Sitzung (später erscheint hier auch das Protokoll)

Thomas Schack, stellv. Fraktionsvors. AfD Fraktion SG Lühe

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