Hier finden Sie AKTUELLES von der 
AFD-KREISTAGSFRAKTION im
 Landkreis Stade

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Der Ausschuss "Regionalplanung und Umweltfragen" des Stader Kreistages debattierte am 27.02.2019 über die Ausweisung von Windenergieflächen im Regionalen Raumordnungsplan (RROP), s. HIER.

Die AfD Kreistagsfraktion hatte hierzu einen Antrag eingereicht (s. HIER), in dem sie auf die Nachteile der Windenergie generell hinwies und eine Diskussion hierzu beantragte. Die Mitglieder des Ausschusses verweigerten die Aufnahme des entsprechenden TOP in die Tagesordnung mehrheitlich.

Der Ausschuss wird im Oktober erneut über das Thema beraten, nachdem die Unterlagen 8 Wochen öffentlich ausgelegt wurden (bis 7/2019) und Stellungnahmen / Einsprüche von Verbänden, Betroffenen, etc. eingereicht wurden.

Die AfD-Fraktion im Kreistag Stade wird zu dieser Sitzung im Oktober folgenden Antrag zum Rückbau von Windenergieanlagen (WEA) im Landkreis Stade einreichen (ggf. aktualisiert):

 

Die AfD-Fraktion beantragt eine Diskussion aller Aspekte des Antrages im Planungs- und Umweltausschuss und eine finale Abstimmung im Kreistag über folgenden Beschlussvorschlag:

“Der Kreistag beschließt, den RROP dahingehend zu ändern, dass die für Windkraft vorgesehenen Flächen reduziert werden, sodass nur die im LROP 2017 (S. 396) des Landes Niedersachsen vorgegebene installierte Mindestleistung von 150 MW erfüllt wird.”

 

Weiterlesen: 22.05.2019 Kreistag Stade: Antrag zum Thema Windkraft / RROP

Sehr geehrter Herr Roesberg,

Im „Masterplan Digitalisierung“ des niedersächsischen Wirtschaftsministers Althusmann wird unter „Kapitel 2.7 Digitale Bildung“ auf Seite 78 die „Stärkung einer professionellen Administration und Wartung der Schul-IT-Infrastruktur“ gefordert. Vor dem Hintergrund dieser Absichtserklärung des Wirtschaftsministeriums und der Ankündigung der Landesregierung, dass „sich die Systemadministration an den Schulen signifikant verändern wird“, ist es notwendig zu erfahren, wie die Betreuung und Wartung der Schul-IT-Infrastruktur bisher in den Schulen (mit Trägerschaft LK-Stade) geregelt ist und auf welchem technischen Stand sich diese derzeit befindet.

Weiterlesen: 30.04.2019 Antrag und Anfrage zum Status der Digitalisierung in den Schulen

Das BAMF und die Länder unterstützen die Unterhaltung von RÜCKKEHRBERATUNGSSTELLEN für Migranten. Hierzu hat die AfD-Fraktion im Kreistag Stade folgende Anfrage bei der Kreisverwaltung eingereicht:

Weiterlesen: 22.04.2019 Kreistag Stade: Anfrage an die Kreisverwaltung zum Status der RÜCKKEHRBERATUNGSSTELLEN

Abgeschriebene Windkraftanlagen im Landkreis können die
Gemeinden noch teuer zu stehen kommen.

Rückbauverpflichtungen für Windkraft-Altanlagen sind finanziell nicht abgesichert.

2019 04 21 WEA smallDie ersten Windkraftanlagen im Landkreis werden zum Ende des Jahres 2020 aus der bisher vom Stromkunden aufgebrachten Subventionierung herausfallen.

Eine Rückbauverpflichtung des Betreibers von Windkraftanlagen ist erst seit dem 20.07.2004 per Gesetz geregelt (siehe § 35, Abs. 5, Satz 2 BauGB). Anlagen, die vor dem Stichtag genehmigt wurden, unterliegen dieser Regelung nicht.

Dieser Umstand ist für die AfD-Kreistagsfraktion Anlaß, die Verwaltung im Kreis um Auskunft zu ersuchen, wie mit den Anlagen verfahren werden soll, die vor dem 20.07.2004 errichtet wurden.

Weiterlesen: 20.04.2019 Kreistag Stade: Anfrage zum Auslauf der Windkraftförderung ab 2020 und dessen Folgen

Zu den Problemen im Rahmen der Straßenbaumaßnahmen in der Ortsdurchfahrt Dammhausen hatte die AfD im Dez. 2018 eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt. Die Anfrage und die Antwort der Kreisverwaltung finden sie in den folgenden Links:

Anfrage der AfD   >>>>>>   Antwort der Kreisverwaltung

 Der Landkreis hat für die Anwohner und die Steuerzahler im Landkreis einige sehr wichtige Aussagen getroffen:

Weiterlesen: 18.03.2019 Buxtehude: Hintergründe zum Bodengutachten der Strassenbaumaßnahme Dammhausen

Heute tagten zwei Kreisausschüsse in Stade

- TEIL 1 -

Am Vormittag stand das Thema "Ausbauflächen für weitere Windkraftanlagen im Landkreis Stade" auf der Tagesordnung. Die AfD sieht aufgrund von Recherchen das Thema Windenergie sehr kritisch und hat sich auf wissenschaftlicher Grundlage über die Fakten, Hintergründe und Zusammenhänge informiert.

Genau zu diesem Schwerpunkt wurde ein Antrag eingereicht, der die Politik über die Realität der deutschen Energieerzeugung aus Windkraft - im Fachjargon auch "Flatterstrom" genannt - informieren sollte. Dazu wurden die Fraktionen vorab im Antrag auf Untersuchungen und Berechnungen von norwegischen Wissenschaftlern und Physikern hingewiesen. Diese Forscher hatten die Output-Leistungen der “deutschen Flatterenergie” erfasst, verdichtet, visuell dargestellt und das Ergebnis wissenschaftlich bewertet.

Weiterlesen: 27.02.2019 Kreistag Stade: Erlebnisse mit den Altparteien in den Ausschüssen

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