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AFD-FRAKTION
 im Buxtehuder Stadtrat

2017 10 26 Antrag wg Radwegekonzept

 

Die Anfrage im Original

S WiegersDer Tageblattbericht vom 08.08.17 gibt, wie so oft, nur einen selektiven Eindruck zu diesem Tagesordnungspunkt in der Ratssitzung wieder. Richtig ist, dass die AfD aus nachstehenden Gründen mit Nein gestimmt hat. Nicht berichtet wurde über die Stimmenthaltung der CDU.

Die Benennung von Straßen und Plätzen ist und war immer ein Ausdruck des politischen Zeitgeistes. Da dieser Zeitgeist ständigen und manchmal sogar abrupten Veränderungen unterliegt, sieht die AfD die Benennung von Straßen, Plätzen und markanten Gebäuden nach Personen als grundsätzlich problematisch an.

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S WiegersEin Tagesordnungspunkt war wieder einmal das Radverkehrskonzept. Nach einer Befahrung am Ottensener Weg wurde der aktuelle Stand der Planungen für diesen Bereich vorgestellt. Nachdem bei vorangegangenen Veranstaltungen erhebliche Sicherheitsbedenken von CDU und AfD angemeldet wurden, ist jetzt aus diesen Gründen der Umbau von dringend benötigten Parkplätzen vor dem Krankenhaus erforderlich.

Auf Nachfrage teilte der Planer mit, dass dadurch rund die Hälfte der Plätze entfällt. Nach meiner Schätzung dürften es deutlich mehr sein. Das passt großartig: Das Krankenhaus baut für viel Geld neue Parkplätze, durch die Verlagerung des Radverkehrs auf den Ottensener Weg entfallen Parkplätze – auch wieder für viel Geld.

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Auf der Tagesordnung des Buxtehuder Rates stand am 4.9.17 die Abstimmung über ein Integrationskonzept. Der Ratsherr der AfD, Maik Julitz, hielt eine Rede zum Thema (s.u.). Zahlreiche Ratsmitglieder verließen währenddessen den Sitzungssaal. Das Tageblatt berichtete und druckte einen Kommentar von Björn Vasel dazu.

S WiegersHierzu ein offener Brief des AfD Fraktionsvorsitzenden Helmut Wiegers:

Verfasser Björn Vasel hat offenkundig den Vortrag von Maik Julitz nicht verstanden oder nicht verstehen wollen. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass seit Jahrzehnten viele Nationen, wie Italiener, Polen, Türken usw. nach Deutschland eingewandert sind, es dafür kein „Integrationskonzept“ gab und die Integration in den allermeisten Fällen trotzdem sehr gut gelungen ist. Warum braucht es jetzt für Zuwanderer aus Vorderasien und Afrika ein teures „Integrationskonzept?“ Offenkundig, weil die Integration dieser Menschen äußerst schwierig, wenn nicht sogar unmöglich ist.

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Es klang wie eine gute Idee von der Fraktion „Die Linke“ die „Einführung von Pfandringen bzw. Pfandkörben“ an den Abfallbehältnissen in Buxtehude vorzuschlagen. Die Begründung war teilweise noch nachvollziehbar.

Mal ganz davon abgesehen, dass es eine Schande für ein angeblich so reiches Land wie Deutschland ist, dass hier und auch in Buxtehude Menschen gezwungen sind, mit dem Durchwühlen der Abfallkörbe nach Pfandflaschen eine winzige Verbesserung ihrer materiellen Situation zu erreichen. Mein Eindruck war, mit diesen Menschen hat offenkundig niemand vorher die Idee der Pfandkörbe besprochen.

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