• Mittwoch, 14.03.2018, 19:30 Uhr
  • Mittwoch, 06.06.2018, 19:30 Uhr
  • Mittwoch, 24.10.2018, 19:30 Uhr
  • Mittwoch, 12.12.2018, 19:30 Uhr

Details siehe SITZUNGSKALENDER

  • Mittwoch, 08.03.2017, Samtgemeinderat
  • Mittwoch, 14.06.2017, Samtgemeinderat
  • Mittwoch, 14.10.2017 Samtgemeinderat
  • Mittwoch, 06.12.2017 Samtgemeinderat

Details siehe SITZUNGSKALENDER

Die Schulausschuss-Mitglieder hatten einen Ortstermin in der Oberschule Steinkirchen; sie besichtigten die Aula (Frau Schirmer beantragte einen neuen Teppich für die Treppenstufen), die naturwissenschaftl. Fachräume und die Küche. Es wurde der Haushaltsplan 2018 diskutiert/beschlossen.

- Die drei naturwissenschaftl. Räume der Oberschule sollen saniert werden (210.000 € Fördermittel vom Bund)

- Im Haushalt sind 300.000 € für Brandschutzmaßnahmen im Schulzentrum Lühe vorgesehen (wir bekommen 210.000 € Fördergelder)

- Da die Lehrküche im Obergeschoss liegt und für Rollstuhlfahrer nicht erreichbar ist, wird über den Einbau eines Fahrstuhls oder die Verlegung der Lehrküche in das Erdgeschoss diskutiert

- Das Freibad in Hollern-Twielenfleth bekommt ein neues Kinderbecken. Der Bau hat begonnen. Das Becken soll zur nächsten Saison fertig sein, die Funktionstests der Wasserumwälzung können allerdings erst nach Auffüllen des Beckens zu Saisonbeginn erfolgen.

- Der Kassenautomat des Freibades ist kaputt, es wurde über die Neuanschaffung eines Automaten nebst Kartenzahlung/Zahlung per Handy diskutiert (25.000 € im Haushalt vorgesehen). Die AfD-Fraktion bevorzugt/befürwortet den Einsatz einer Person zum Kassieren.

- Im Kindergarten Neuenkirchen laufen z.Z. Umbauarbeiten in der Küche/Mensa.

- Im Haushalt sind 300.000 € für Brandschutzmaßnahmen im Schulzentrum Lühe vorgesehen (wir bekommen 210.000 € Fördergelder)

- Für die Sanierung der Sporthalle Striep werden 70.000 € Planungskosten für 2018 in den Haushalt eingestellt, für 2019 sind 1,45 Mill. € eingeplant.

- Es wurden 10.000 € für ein Kunstobjekt am/im neuen Rathaus in den Haushalt eingestellt, mit Gegenstimme der AfD. Wir sind der Ansicht, dass hierfür eine Spendenaktion / Wettbewerb / freiwillige Künstleraktion initiiert werden sollte, angesichts eines Schuldenstandes von 6,5 Mill. € (Plan Ende 2018 sind 8 Mill. € Schulden).

- Der Haushaltsplan 2018 wurde diskutiert/beschlossen.

PROTOKOLL

Zurzeit befinden sich in  der Samtgemeinde Lühe 75 Asylbewerber, die noch im laufenden Verfahren sind. Zur gleichen Zeit sind aber ca. 80 Asylbewerber mit einem abgeschlossenen Verfahren in den von der Samtgemeinde angemieteten Unterkünften untergebracht. Hier wird die Miete durch das Jobcenter übernommen.Mittlerweile konnten bereits 4 Unterkünfte wieder abgegeben werden. Für die Unterbringung der Asylbewerber sind 537.000 € im Haushalt 2018 vorgesehen, die Samtgemeinde erhält dafür 591.300 € Erstattungen vom Land.

Es wurde der Erlass einer Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Bereich der Samtgemeinde Lühe diskutiert und beschlossen (s. VORLAGE). Der AfD-Vertreter Thomas Schack hat gegen die Verordnung gestimmt, da die aufgeführten Regelungen bereits in Gesetzen ausreichend behandelt sind. Wir wollen Bürokratie abbauen.

PROTOKOLL der Sitzung