Die US-Firma Mattel hat die Herstellung einer Barbiepuppe mit Kopftuch angekündigt. Für einen kritischen Facebook-Beitrag dazu wurde Birgit Kelle für 7 Tage gesperrt.

Siehe ARTIKEL in der WELT

Dazu passt: Unsere Kinder werden in der Schule über "Hassrede" aufgeklärt, s. BEITRAG im SPIEGEL

"Als erste Hochschule in Deutschland hat die Universität Hamburg einen eigenen Knigge zur Religionsausübung auf dem Campus herausgebracht. Zuvor hatte es zunehmend Konflikte gegeben. Junge Männer, die muslimische Studentinnen auffordern, ein Kopftuch zu tragen, und salafistische Prediger, die auf den Fluren öffentlich zu Gebeten aufrufen: Immer wieder ist es an der Uni Hamburg in den vergangenen Jahren zu Problemen zwischen frommen Anhängern verschiedener Religionen und Nichtgläubigen gekommen, zu Irritationen im Umgang mit der Religionsausübung."

Siehe BEITRAG in der WELT - VERHALTENSKODEX

Beim letzten Länderspiel England gegen Deutschland trug eines der mit den deutschen Nationalspielern eingelaufenen Mädchen ein Kopftuch. Erstaunlicher Weise haben sich der Islamismus-Experte Ahmad Mansour sowie Hamed Abdel-Samad als wenige bisher dazu öffentlich geäußert.

Siehe ARTIKEL auf tichyseinblick.de

Politiker von CDU, Grünen und SPD würden gern das Wahlrecht auf Ausländer ausdehnen. Gelingt der Plan, dann würde sich das Land stärker ändern als durch die Migrationswelle.

Siehe BEITRAG auf publicomag.com

Amerika steht auf der Kippe, Europa ist auf dem absteigenden Ast. China wird zum neuen wirtschaftlichen und letztlich auch politischen Zentrum der Welt. Für Bannon, ehem. Trump-Berater, ist China ein Gegner, kein Partner.

Siehe ARTIKEL auf freiewelt.net

Das muss ein Scherz sein:

Pippi-Langstrumpf-Hörspiel sorgt für Polizeieinsatz

Unter der Federführung des Bundestagsabgeordneten Uwe Kamann hat die Bundestagsfraktion der AfD in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung  31 Fragen zum sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz gestellt. Mit den Fragestellungen will die Partei die Rechtmäßigkeit, die mangelhafte handwerkliche Umsetzung und die Fragwürdigkeit des Gesetzes insgesamt beleuchten. Es ist der erste Schritt im  Kampf gegen das Zensurgesetz und gegen die Privatisierung der Rechtsdurchsetzung.

Soziale Medien sind seit dem 1. Oktober verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass auf ihren Plattformen rechtswidrige Inhalte kurzfristig gelöscht werden, andernfalls drohen Strafen in Millionenhöhe. Anbieter wie Facebook und Twitter können dabei auf von ihnen beauftragte Dienstleister, die sogenannten „Einrichtungen der Regulierten Selbstregulierung“, zurückgreifen.

Die AfD will nun von der Bundesregierung wissen, welche sozialen Netzwerke betroffen und welche externen Dienstleister eingeschaltet sind. Sie möchte erfahren, nach welchen Kriterien das Personal der Mitarbeiter der sozialen Netzwerke und der „Einrichtungen der Regulierten Selbstregulierung“ ausgewählt wird und was diese Mitarbeiter zu solchen - die Meinungsfreiheit empfindlich betreffenden - Entscheidungen qualifiziert.

Weiterlesen: 09.09.2017 Bundestag: 31 Fragen zu Heiko Maas‘ Netzwerk-Durchsetzungsgesetz

 

 

AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen im

ZUERST!-INTERVIEW

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Politiker dürfen nicht zu Aktionen gegen Rechtspopulisten aufrufen.

Siehe ARTIKEL in der WELT

"Deutschlands Kanzlerin denkt als Physikern alles angeblich „vom Ende“ her. Bei der Energiewende, der Abschaffung der Wehrpflicht, der Öffnung der Grenzen im Herbst 2015 tat sie das nicht. Es sei denn, dieses Ende heißt schlicht nur Machterhalt um jeden Preis."

Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de

"Auch die jüngsten Wahlergebnisse in Österreich und Tschechien bestätigen den Trend: Die Leute haben die Nase gestrichen voll von den europäischen Eliten mit ihren falschen Konzepten. Die offizielle EU-Führung ist im Begriff, diesen Kontinent nach ihren Vorstellungen an den Bürgern vorbei umzugestalten. Ihre einsamen Entscheidungen bedrohen in den Augen vieler die Grundwerte und Grundfeste unserer Kultur. Dagegen regt sich Widerstand. Er bricht an den Urnen durch."

Siehe KOMMENTAR in der WELTWOCHE

Zukünftig muss wohl jeder, der ein Parteifunktionär oder Mandatsträger der AfD ist, bei beliebigem Vertragsabschluß seinen Vertragspartner darüber aufklären, welche Weltanschauung er vertritt, da ihm sonst „arglistige Täuschung“ bei Vertragsabschluß vorgeworfen werden kann:

GÖTTINGEN - Dem Landesvorsitzenden der Jungen Alternative (JA) Niedersachsen, Lars Steinke, ist der Mietvertrag für seine Wohnung zu Recht gekündigt worden. Zu diesem Urteil kam das Amtsgericht Göttingen, das einer Klage der Vermieterin stattgab.

Siehe ARTIKEL in der Jungen Freiheit

Pressemitteilung der AfD Landtagsfraktion zum Thema

Urteil des AG Göttingen vom 24.10.17: ein Stück aus dem Irrenhaus

Das AG Göttingen verurteilte am 24.10.2017 ein AfD –Mitglied zur Herausgabe seiner Wohnung an seine Vermieterin. Auf deutsch: das AfD-Mitglied wird vom Amtsgericht Göttingen aus seiner Wohnung geworfen.

Zur Begründung führt das Gericht an, der Mieter sei mehrfach Opfer linker Gewalt geworden, so seien Farbschmierereien am Haus angebracht worden, das Auto des Mieters wurde demoliert und die Mülltonnen wurden beschädigt, es kam zu Sachbeschädigungen und Brandstiftungen. Das Amtsgericht bezichtigt das AfD-Mitglied nun der arglistigen Täuschung. Diesem sei bei Vertragsschluss aus früheren Attacken der sog. Antifa bereits klar gewesen, dass er besonders gefährdet sei. Er hätte dies der Vermieterin mitteilen müssen, so das Gericht.

Weiterlesen: 04.11.2017 Rechtsstaat am Boden?

Ein KOMMENTAR von Vera Lengsfeld zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen

Jeder Haushalt in Deutschland muss im Monat 17,50 Euro Rundfunkgebühren zahlen. Wie wird dieses Geld verwendet? Die ARD veröffentlichte die Gehälter ihrer Mitarbeiter. Spitzenreiter ist WDR-Intendant Tom Buhrow mit 399.000 Euro im Jahr.

Siehe ARTIKEL in der WELT