Das ORIGINALINTERVIEW im “Mannheimer Morgen”
Die GESETZESLAGE zum Nachlesen
Ein KOMMENTAR von Rainer Thesen (Rechtsanwalt, Oberst d. R.)
PETRY INTERVIEW im MDR
Wir vermissten den AUFSCHREI !!!
31.01.2016 Staatsfunk in Deutschland
Der Journalist und Publizist Wolfgang Herles, der jahrelang für das ZDF in leitenden Positionen tätig war, hat konstatiert, dass es im Sender “Anweisungen von oben” gebe (DEUTSCHLANDFUNK).
“Auch im ZDF sagt der Chefredakteur, `Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient`. Und da muss er in Klammer gar nicht mehr dazu sagen, `wie es der Frau Merkel gefällt`”, so Herles am Freitag im “Deutschlandfunk”. Solche Anweisungen habe es auch früher schon gegeben.
“Es gab eine schriftliche Anweisung, dass das ZDF der Herstellung der Einheit Deutschlands zu dienen habe. Wir durften damals nichts Negatives über die neuen Bundesländer sagen – heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen – das ist Regierungsjournalismus”. Wolfgang Herles war in den 1980er Jahren stellvertretender Hauptredaktionsleiter Innenpolitik beim ZDF und Leiter des Bonner Hauptstadtstudios.
30.01.2016 Dämmert ein neues Parteiensystem?
Eine BETRACHTUNG zu unserem Parteiensystem auf sciencefiles.org
29.01.2016 Good bye London
Dieser erschütternde Bericht aus der einstigen blühenden Metropole London zeigt uns die düstere Zukunft Europas auf. Denn das, was dort geschieht, ist unumkehrbar und wird in absehbarer Zeit auch Städte wie Paris, Berlin, Kopenhagen, Rom, Madrid und all die anderen Metropolen mit Hilfe der linken Regierungen in den Abgrund führen.
Zum ARTIKEL auf journalistenwatch.com
29.01.2016 Global Hawk über Deutschland
Schon Anfang der Woche hat eine US-Großdrohne Deutschland überquert, wie das Bundesverteidigungsministerium bekannt gibt. Die Freigabe für Überflüge wurde bis Ende April verlängert.
Die US-Großdrohne Global Hawk hat erstmals in einem eigens dafür vorgesehenen Korridor Deutschland überquert. Bereits am vergangenen Montag hielt sich das unbemannte Aufklärungsflugzeug zweimal für je 85 Minuten im deutschen Luftraum auf, wie das Verteidigungsministerium erst jetzt mitteilte.
Die Drohne ist praktisch identisch mit der Skandal-Drohne “Euro Hawk”, die keine Zulassung für den deutschen Luftraum bekommen hat. Die US-Drohnen sind auf Sizilien stationiert und überqueren Deutschland, um ihr Einsatzgebiet über der Ostsee zu erreichen. Die Global-Hawk-Flüge zählen zur Nato-Unterstützung für die östlichen Bündnispartner im Zuge der Ukraine-Krise.
Die Aufklärungstechnik an Bord der Drohne wird beim Überflug von deutschem Gebiet selbstverständlich abgeschaltet. Allerdings hält unsere Regierung es nicht für nötig, dies auch zu kontrollieren (s. HIER). Bei Freunden ist das ja obsolet…
Siehe ARTIKEL bei heise.de
Vielleicht müssen wir unsere Freunde bald um weitere Hilfe bitten, denn unsere Bundeswehr ist in desolatem Zustand:
Planmäßige Mangelwirtschaft, existenzielle Ausrüstungslücken, permanente Überbelastung von Soldaten: Der Wehrbeauftragte schlägt Alarm und fordert die Regierung zum Umsteuern auf. Doch bisher sind nur leichte Lenkbewegungen zu erkennen.
Siehe ARTIKEL im FOCUS
28.01.2016 Angriff auf das Bargeld
Die SPD fordert die Abschaffung der 500 Euro-Scheine und eine Obergrenze von 5000 Euro für Barzahlungen. Das soll die Kriminalität und Geldwäsche eindämmen (s. ARTIKEL in der FAZ). Obergrenzen für Bargeldzahlungen gibt es bereits ein diversen süd/osteuropäischen Ländern. Der Deutsche Bank-Chef prognostiziert gar das Verschwinden der Bargeldes innerhalb der nächsten zehn Jahre (s. HIER).
Die Skandinavier sind, wie so oft, schon viel weiter als wir:
Bereits heute wird in vielen Geschäftsstellen der größten norwegischen Bank DNB kein Bargeld mehr angenommen oder ausgezahlt. Doch das scheint der Bank noch nicht weit genug zu gehen, denn als Schutz vor Kriminellen und Geldwäschern (die üblichen Pseudoargumente) fordert DNB die vollständige Abschaffung des Bargelds in Norwegen. Nach Schweden (dem Musterschüler was die Bargeldabschaffung anbelangt) und Dänemark ist Norwegen das dritte skandinavische Land, das in die gleiche Kerbe des Bargeldverbots schlägt, um damit alle Transaktionen überwachbar, kontrollierbar und vor allem bepreisbar zu machen.
Siehe ARTIKEL bei DWN
28.01.2016 Meuthen bei Illner
28.01.2016 “Rattenfänger”
Alle warten, bis Merkel das Steuer herumreisst. Warum tut sie es nicht?
Ein Blick auf Deutschland aus der Schweiz in der WELTWOCHE
27.01.2016 Tribunal bei Maischberger
Die AfD-Vorsitzende Dr. Frauke Petry war bei der ARD zu Gast:
“Tabupartei AfD – Deutschland auf dem Weg nach rechts?”
Eine seeehr berechtigte Frage, spätestens seitdem die AfD
mit 13% drittstärkste Partei in den Umfragen ist (s. HIER)!
Ein KOMMENTAR in der Jungen Freiheit
26.01.2016 Polizei-Gewerkschaft: “Haben längst die Kontrolle verloren”
Fast alle Asylsuchenden können bereits nahe der Grenze vollständig erfasst werden, sagt Thomas de Maizière. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, nennt die Worte des Innenminister „hanebüchener Quatsch“: Die Beamten hätten „längst die Kontrolle verloren”. Nur 10% der Flüchtlinge würden registriert.
Zum ARTIKEL im FOCUS
PRESSEMITTEILUNG Dr. Frauke Petry
26.01.2016 Warum Flüchtlinge eine Last für die Wirtschaft sind
Ist die aktuelle Zuwanderung eine “Riesenchance” oder der Beginn eines neuen “Wirtschaftswunders”, wie Vertreter der Wirtschaft es gerne sehen? Welche Kosten und Nachteile muss man dagegen rechnen?
Der ARTIKEL in der WELT stellt die Argumente gegenüber …
25.01.2016 Kampf gegen Stromausfälle so teuer wie noch nie
Bei der Energiewende haben Maßnahmen zur Abwehr eines Blackouts im vergangenen Jahr zu Rekordkosten von etwa einer Milliarde Euro geführt. Bezahlen müssen das die Verbraucher über steigende Netzentgelte, die Teil der Stromrechnung sind. Die Netzentgelte machen etwa ein Fünftel des Strompreises für die Endverbraucher aus. Sie steigen 2016 für einen typischen privaten Haushalt im Bundesschnitt nach Schätzungen der Bundesnetzagentur wohl um rund sechs Prozent, regional teilweise noch deutlich stärker.
Zum ARTIKEL in der FAZ
Steht die Elektrizitätswirtschaft vor der Verstaatlichung ?
Ist die Energieversorgung gefährdet ?
Zum ARTIKEL bei EIKE