06.02.2024 Sturm im Wasserglas

KolumneWir könnten viel darüber schreiben, dass es strafrechtlich relevant ist, wenn Correctiv ein privates Unternehmertreffen widerrechtlich abhört und filmt. Wir könnten viel darüber schreiben, wie bewusst oder unbewusst Lügen und Verfälschungen über dieses private Treffen veröffentlicht wurden, wie in Windeseile ein Theaterstück geschrieben und aufgeführt und Aufmärsche „gegen rechts“ organisiert wurden.
Lassen wir doch einfach den Präsidenten des Verfassungsschutzes für uns sprechen, der gewiss kein AfD-Anhänger ist. Herr Haldenwang bestätigte den Medien, dass auf diesem Treffen keine rechtswidrigen oder verfassungsfeindlichen Äußerungen getätigt wurden. „06.02.2024 Sturm im Wasserglas“ weiterlesen

05.02.2024 Merz liebäugelt mit Schwarz-Grün

“Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat für die nächste Legislaturperiode eine Koalition mit den Grünen ins Spiel gebracht. Auch mit SPD und FDP könne er sich unter der Führung seiner Partei eine Regierungsbildung vorstellen. Einzig die AfD sei kategorisch ausgeschlossen: „Sie steht als rechtsradikale Partei außerhalb jedes denkbaren Spektrums für uns“,…”

Herr Maaßen wird sich darüber freuen!?!

Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit


03.02.2024 Pressemitteilung – Das Ergebnis einer von langer Hand und bis ins Detail vorbereiteten Kampagne: Viel Geschrei und am Ende ein Schuss in den Ofen.

Das „Rechercheteam Correctiv“ hat in Potsdam „ermittelt“ und über erstaunliche „Tatsachen“ berichtet. Mit den angewandten „Recherchemethoden“ und den behaupteten Ergebnisse der Recherche werden sich die Gerichte noch auseinandersetzen müssen. Da liegt noch einiges in der Luft. Da „Correctiv“ schon bei einer zentralen Aussage zurückgerudert ist, stellt sich zwangsläufig die Frage: Was ist hier insgesamt richtig und was ist noch alles falsch? Und wie werden Menschen reagieren, wenn sie merken, dass sie möglicherweise gutgläubig auf Falschmeldungen hereingefallen sind?
Zum Vorgang an sich: Da haben es doch einige Unternehmer, etliche CDU-Mitglieder und auch ein paar AfD-ler gewagt, sich unverschämter Weise in der Nähe des Wannsees privat zu treffen. Und das auch noch, man glaubt es kaum, „geheim“! Man hatte doch vorsätzlich versäumt, den Verfassungsschutz, die Presse und vor allem die SPD untertänigst um Erlaubnis zu bitten. Vielleicht in der irrigen Annahme, dass eigentlich alle Bescheid wussten? „03.02.2024 Pressemitteilung – Das Ergebnis einer von langer Hand und bis ins Detail vorbereiteten Kampagne: Viel Geschrei und am Ende ein Schuss in den Ofen.“ weiterlesen

02.02.2024 AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf! – Pressemitteilung

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 29. Januar 2024 in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ verabschiedet. Dieses enthält sieben Punkte, ist dieser Pressemitteilung beigefügt und kann wie folgt zusammengefasst werden: „Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.“

Hinsichtlich der in den vergangenen Wochen gegen unsere Partei mit falschen Behauptungen – zu denen auch die Lüge über angeblich von der AfD geplante Deportationen gehört – geführten Kampagne heißt es  im Positionspapier wie folgt: „02.02.2024 AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf! – Pressemitteilung“ weiterlesen

02.02.2024 Die Haushaltskrise der Ampel: Alles hat seinen Preis! – Doku der AfD Bundestagsfraktion

boehringerDer Bundeshaushalt 2024 ist ein weiterer Beweis für die Inkompetenz der Ampel: nur durch das Bundesverfassungsgericht wurde ein verfassungswidriger Haushalt gestoppt. Um die zu Unrecht umgewidmeten Corona-Milliardenhilfen in Höhe von 60 Milliarden Euro doch noch aufzutreiben, greift die Ampel dem Bürger nun tief in die Tasche: Bauern, Lkw-Fahrer und Mittelstand gehen dagegen auf die Straße. Wir haben die AfD-Haushaltspolitiker eine Nacht lang bei ihrer Arbeit im Haushaltsausschuss begleitet und zeigen, wieviel uns Genderaufklärung in Mosambik, positive Maskulinität im Kongo und die Aktivitäten der German Toilet Organisation in Afrika kosten. Unsere Alternative ist klar: Deutsches Geld zuerst für Deutschland.

Siehe VIDEO auf Youtube


01.02.2024 Kreistag Stade: Anfrage zum Sozialstatus der Alten- und Pflegeheimbewohner

Sehr geehrter Herr Landrat,

die AfD-Fraktion wünscht Auskunft über die Entwicklung der auf Zuschüsse durch das Sozialamt angewiesen Bewohner von Alten- und Pflegeheimen im Landkreis Stade.

Durch die immens gestiegenen und weiter steigenden Kosten in den Alten- und Pflegeheimen sind immer mehr Bewohner auf Zuschüsse durch das Sozialamt angewiesen, da die eigene Rente der Bewohner plus Pflegeversicherung diese Kosten längst nicht mehr decken. Da, wie bereits in einem früheren Antrag der AfD-Fraktion dargelegt, die Erstattung der Kosten durch die Sozialämter sehr schleppend verläuft, steigt die Gefahr der Insolvenzen von Pflegeheimbetreibern weiter stark an. In 2023 meldeten bereits jeden Tag zwei Alten- und Pflegeheime Insolvenz in Deutschland an. Die Tendenz ist weiter steigend. „01.02.2024 Kreistag Stade: Anfrage zum Sozialstatus der Alten- und Pflegeheimbewohner“ weiterlesen

27.01.2024 Was plant die AfD, wenn sie an die Macht kommt? | Jörg Urban im Interview

“Im Herbst wird in Sachsen gewählt und die AfD liegt laut Umfragen klar auf dem ersten Platz. Nicht ausgeschlossen also, daß die Partei hier ihren ersten Ministerpräsidenten stellen könnte. Sollte es soweit kommen, wäre sein Name wohl Jörg Urban. Die JUNGE FREIHEIT hat mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden gesprochen. Was hat der Mann vor?”

Siehe INTERVIEW der Jungen Freiheit auf Youtube

Neue Sachsen-Umfrage bringt große Überraschungen (Junge Freiheit)