13.12.2021 Stadtrat Buxtehude: klimaneutral bis 2035 - Stellungnahme der AfD Fraktion

Die Parteien SPD, Grüne, Linke und Die Partei haben einen Antrag im Stadtrat Buxtehude eingebracht, in dem die Umsetzung der Klimaneutralität für die Stadt Buxtehude bis 2035 gefordert wird.

Die AfD Fraktion nimmt wie folgt Stellung:

Absolutistisch daherkommender Aktionswahn, der die Geldverschwendung durch Beratung und Konzeptionierung oder Aufklärungskampagnen noch potenzieren und die Verwaltung auf Trab bringen will.

Da unsere Verwaltung selbst Stellenanzeigen nicht mehr alleine schreibt, wollte ich einmal aufgelistet haben, welche Summen in 2020 an externe Berater gingen. Leider wurde die Anfrage ohne die Beträge unter 10.000 € und nur nichtöffentlich beantwortet.

Gut möglich, dass man dies für jede Stadt erträumt, denn dort steht, Buxtehude sollte als zertifizierter Nachhaltigkeitsgewinner beispielhaft sein. Was die globale Klimakonferenz, die Nationalstaaten oder Bundesländer nicht schaffen, in Buxtehude läuft's. Im Antrag steht: "Klimaschutz muss die oberste Priorität des Verwaltungshandelns sein." Die Erfüllung öffentlicher Aufgaben und das Gemeinwohlprinzip haben für die Antragsteller wohl ausgedient. Bürgernähe oder die im Antrag geforderte Beteiligung zählte bisher nicht, z.B. als es um die Übertragung von Ratssitzungen, die Findung von Straßennamen oder einen zusätzlichen Bürgersprechtag (wie Neujahrsempfang) ging.

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13.12.2021 Kreistag Stade: Antrag - Aufforderung des Kreistages zur Geschichtsaufarbeitung an das Stader- und Buxtehuder Tageblatt für den Zeitraum 1933-1945

Sehr geehrter Herr Landrat,

aus einer Mitteilungsvorlage der Hansestadt Buxtehude vom 01.07.2021 (hier 2021/206-1) ist zu entnehmen, dass das Buxtehuder Tageblatt am 30.03.1933, also kurz nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland, in geradezu widerwärtiger Weise die Politik der neuen Machthaber unterstützt hat.
Aus der Mitteilungsvorlage: „So unterstützte das Buxtehuder Tageblatt am 30.03.1933 ausdrücklich den Boykott jüdischer Geschäfte“. Text aus dem Tageblatt: „Das Buxtehuder Tageblatt begrüßt den Abwehrkampf gegen die Greuel- und Lügenpropaganda und schließt sich der als Vergeltungsmaßnahme eingeleiteten Boykottbewegung der NSDAP rückhaltlos an.
Dem Aktionskomitee zur Durchführung des Boykotts stellen sich der Verlag und die Geschäftsleitung des Buxtehuder Tageblatts voll und ganz zur Verfügung."
Die AfD-Fraktion kann feststellen, dass mittlerweile per moralischen Druck fast jeder Kaninchenzuchtverein genötigt wird, seine Rolle während der Diktatur der Nationalsozialisten zu offenbaren. Diesen moralischen Druck gegenüber der Lokalpresse scheint es bisher nicht gegeben zu haben.

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12.12.2021 Lesen, verstehen, handeln ..

Die Sonne bringt es an den Tag. So wird auch beim Corona-Gentechnik-Experiment immer klarer, dass starke Nebenwirkungen auftreten können. Die Corona-Gentechnik-Spritze wirkt leider nicht gegen Corona, sondern gegen die geimpften Menschen. Schon nach einem halben Jahr zeigt sich, dass statt wie in früheren Jahren 4-5 nun über 170 junge Profi-Spitzensportler an Herzversagen o.ä. gestorben sind. Es kam in unserer Region zu Todesfällen von Kindern, zum Herzinfarkt bei einem 20-jährigen jungen Mann, zu vermehrtem Auftreten von Gürtelrose, Kopfrose, Noro-Virus-Erkrankungen, Ausschlag am Rücken und im Gesicht und vielem mehr. Bei manchen bisher überzeugten Impflingen kommen nun Zweifel. Und was lesen wir im Aufklärungsbogen auf der Seite des Landkreises Stade?

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11.12.2021 Helden unserer deutschen Geschichte

Foto: pixabay

Helden braucht jedes Land zu jeder Zeit und wir haben sie seit über 1.200 Jahren. Karl der Große einte Westeuropa unter fränkischer Herrschaft und sicherte es gegen die Moslems in Spanien, die Wikinger in Skandinavien und die Awaren in Ungarn. Otto der Große schuf den Ritterstand, baute Burgen und einte die deutschen Stämme gegen die Ungarn (Schlacht auf dem Lechfeld).

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10.12.2021 Kreistag Stade: Eilantrag Videotelefonie für Patienten in Elbekliniken

Die AfD-Fraktion beantragt, kurzfristig und unbürokratisch Voraussetzungen zur Videotelefonie von stationär aufgenommenen Patienten in unseren Elbekliniken zu schaffen.

Das derzeitige Besuchsverbot in den Elbekliniken vergrößert für die meisten Patienten die leidvolle Erfahrung ihrer eigentlichen Krankheit. Dabei ist hinlänglich bekannt, dass Besuche und persönlicher Zuspruch für das Wohlbefinden wichtig sind und den Genesungsprozess beschleunigen. Gerade um Weihnachten, dem Fest der Nächstenliebe, empfinden Patienten und ihre Angehörigen und Freunde die Isolation in Krankenhäusern als besonders schmerzlich.

Das allein sollte reichen, um kurzfristig Anstrengungen zu unternehmen, die Elbekliniken beim Projekt Videotelefonie für Patienten zu unterstützen.

Konkret sollte es kurzfristig möglich sein, jeweils pro Station ein Tablet und einen ehrenamtlichen Videohelfer einzusetzen. 

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