AfD-STADE

28.08.2020 Nervenkrieg trotz Gerichtsentscheids: Demo-Verbot droht weiter

"Erfolg für die Veranstalter der Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration am morgigen Samstag in Berlin: Das Berliner Verwaltungsgericht hat am Freitag entschieden, dass das Verbot rechtswidrig ist. Das ist zwar ein wichtiger Meilenstein für die Veranstalter, die Organisation „Querdenken 711“. Doch endgültig aufatmen können sie noch nicht: Berlins rot-rot-grüner Senat hat bereits angekündigt, dass er in die nächste Instanz gehen und gegen diese Entscheidung vor das Oberverwaltungsgericht ziehen wird."

Siehe BEITRAG auf reitschuster.de

UPDATE: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) erlaubte in der Nacht die Protestveranstaltung und bestätigte damit die Entscheidung der Vorinstanz.

26.08.2020 Demoverbot in Berlin!

Nach der historischen Demonstration am 01.08.2020 in Berlin hatte die Initiative Querdenken 711 für den kommenden Samstag erneut zu einem "Fest für Freiheit und Frieden" eingeladen (s. HIER). Der Innensenator Berlins, Geisel (SPD), hat heute die geplante Demonstration verboten, "weil mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen sei". Der Zerfall unseres Rechtsstaates schreitet somit weiter voran und kann nur durch ein sprichwörtliches "breites Bündnis" über alle politischen Lager hinweg aufgehalten werden. Es geht bei dieser Demonstration nicht mehr nur um die desaströse Corona-Politik der Regierung, sondern die Abwehr eines autoritären Überwachungsstaates. Wer vom "Anziehen der Zügel" spricht, offenbart eine totalitäre Agenda, die nur durch eine aberwitzige Angstpropaganda nie gekannten Ausmaßes umgesetzt werden kann.

Die Berliner AfD hat eine Gegendemo zum Demo-Verbot angemeldet

Stellungnahme von Gottfried Curio, innenpol. Sprecher der AfD Bundestagsfraktion

Pressemitteilung von Querdenken 711 zum Demo-Verbot

Kommentar von Vera Lengsfeld, Bürgerrechtlerin der DDR

Kommentar von Angelika Barbe, Bürgerrechtlerin der DDR

23.08.2020 Anfrage zur Aufarbeitung der Buxtehuder NS-Vergangenheit

Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,

bekanntermaßen war der langjährige ehemalige Leiter der Halepaghenschule, Dr. Johannes Güthling, ein ehemaliger SS-Sturmbannführer. Diese Tatsache hat anscheinend viele Jahre in der Buxtehuder Politik oder Verwaltung niemanden gestört. Die AfD-Fraktion vermutet deshalb hier keinen Einzelfall, sondern ein systematisches Wegsehen oder die Tolerierung durch Personen aus Politik und Verwaltung über viele Jahre.
Daher stellt sich zunächst die Frage, ob der Bezug von Personen nach 1945 in Politik und Verwaltung in Buxtehude zu Organisationen des Nationalsozialismus jemals aufgearbeitet wurde?

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22.08.2020 Transnationaler Elitenfaschismus

"Seit März 2020 tritt jene Herrschaftsform voll in Erscheinung, die sich seit der Wende 1989/1990 systematisch entfaltete: Eine transnational operierende Oligarchenkaste hat die Herrschaft in den westlichen „Demokratien“ übernommen."

Siehe BEITRAG auf Rubikon.news

"Haben Sie schon vom „Great Reset“ gehört? Dieser Begriff bezeichnet die Pläne des Weltwirtschaftsforums (WEF) zur Gestaltung der Welt nach der Coronakrise. Das Projekt wird bei der nächsten WEF-Jahreskonferenz in Davos ganz oben auf der Agenda stehen. Vielleicht werden Ihnen einige Aspekte des Great Reset nicht gefallen. Doch sie werden der Öffentlichkeit als vollendete Tatsachen präsentiert, die zu unserem eigenen Wohl entschieden wurden."

Siehe BEITRAG auf achgut.com

21.08.2020 Strafrechtlerin ruft Söder in Zeugenstand, spricht von skandalösen Zuständen in Ministerien

Foto: pixabay

"Das beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof laufende Normenkontrollverfahren offenbart, dass es in der Bayerischen Staatsregierung keine Aktenlage gibt, auf deren Basis die Entscheidungen der massiven Grundrechtseinschränkung von Markus Söder durchgeführt wurden."

Siehe BEITRAG auf clubderklarenworte.de

20.08.2020 Corona – Fragen über Fragen

Kolumne Foto: pixabay

Eine Pandemie ist eine weltweite Krankheit mit vielen Millionen Toten.

Die letzte Pandemie war die spanische Grippe mit weltweit über 10 Millionen Toten. Ist dann aber Corona eine Pandemie?

Eine Krankheit zeichnet sich insbesondere durch Symptome, wie z.B. bei der Grippe durch Husten, Schnupfen, Heiserkeit, Halsweh, Atemnot usw., aus.

Wer aber kennt einen oder mehrere Menschen mit diesen Symptomen?

Ein Virus-Test muss eine gewisse Eindeutigkeit und Verlässlichkeit im Ergebnis haben. Wir stellen fest, dass es positiv Getestete und leere Krankenstationen mit in Kurzarbeit geschickten Ärzten in Deutschland gab und gibt.

Sieht so eine Pandemie aus?

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