09.04.2022 Pressemitteilung zur Impfpflicht für medizinisches Personal

Die AfD-Fraktion im Kreistag Stade hatte mit Datum vom 01.02.2022 einen Antrag gestellt, der bei einem Mehrheitsbeschluss eine „Aussetzung der Impfpflicht für medizinisches und Pflegepersonal“ im Landkreis zur Folge haben sollte. Anlass für diesen Antrag war eine von der Bundesregierung beschlossene Impfpflicht für diesen Personenkreis.

Warum stellt die AfD-Fraktion einen Antrag zu einer gesetzlichen Regelung des Bundes ausgerechnet im Kreistag? Der Grund ist ganz einfach: Der Bund hatte die Überprüfung des Impfstatus dieser Personen den Gesundheitsämtern, also den Kreisverwaltungen, übertragen. Damit liegt die Verantwortung für die Folgewirkungen einer Umsetzung der Impfpflicht im politischen Verantwortungsbereich des Kreistages. Und genau um diese Folgewirkungen ging es in dem Antrag der AfD-Fraktion.

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07.04.2022 Impfpflicht ist im Bundestag gescheitert

Heute ist ein guter Tag für die Demokratie und die Grundrechte in Deutschland. Der unermüdliche Einsatz der AfD-Fraktion, die von Anfang an gegen eine Corona-Impfpflicht gekämpft hat, hat sich ausgezahlt.

Heutige Rede von Alice Weidel im Bundestag (Youtube)

Statement von Alice Weidel und Tino Chrupalla (Youtube)

AfD-Kampagne „Gesund ohne Zwang“ verhindert wohl allgemeine Impfpflicht

06.04.2022 Offener Brief an die Bundestagsabgeordneten zur Impfpflicht

Morgen wird im Bundestag über die Einführung einer Impfpflicht abgestimmt. Das Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte (KRiStA) hat einen offenen Brief an alle Abgeordneten verschickt, in dem es u.a. heißt:

"In rechtlicher Hinsicht sei zusammengefasst: Die Einführung einer wie auch immer gearteten Impfpflicht mit den neuen COVID-19-Impfstoffen – sei sie auch auf bestimmte Gruppen beschränkt oder auf „Vorrat“ –ist mit dem Grundgesetz und bindenden Normen des Völkerrechts nicht vereinbar...

Rechtlich auf den Punkt gebracht: Mit dem Erlass dieser Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich Menschen! "

Den ganzen Brief lesen Sie HIER.

Pathologie-Konferenz

Online-Bürgerdialog zur Impfpflicht mit Stephan Brandner und Martin Sichert! - AfD-Fraktion

Stellungnahme der AfD Fraktionsspitze

04.04.2022 Gefahr für unsere Freiheit: WHO plant globalen Pandemie-Vertrag

"Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant ein Abkommen über die „weltweite Pandemievorsorge“ zu etablieren. Das Vorhaben ist hochgefährlich. Dieses Abkommen soll ermöglichen, dass die WHO nicht mehr wie bisher Empfehlungen für die Regierungen der Mitgliedsländer abgibt, sondern Entscheidungen trifft, die als Gesetze gelten und sogar über unserer Verfassung stehen sollen. Das „Abkommen zur Pandemievorsorge“ würde eine Umgehung aller demokratischen Institutionen bedeuten, denn die WHO selbst ist nicht demokratisch legitimiert.“

Siehe BEITRAG bei Norbert Häring

Mit dem WHO-Pandemievertrag in den autoritären Transhumanismus (ebenda)

02.04.2022 Impfschäden explodieren, der Mainstream erwacht unsanft

"Die Uniklinik Marburg hat eine Spezialambulanz für Patienten mit Nebenwirkungen nach der Corona-Impfung eingerichtet, die Warteliste ist auf rund 800 Patienten angewachsen. Auch Ärzte, die Impfschäden ernstnehmen, werden überlaufen. Die Impf-Katastrophe nimmt ihren Lauf."

Siehe BEITRAG auf achgut.com