05.02.2020 Thüringen - „Das hat nichts mit Demokratie zu tun“

Hoecke Kemmerich"Überraschung in Thüringen: Im dritten Wahlgang bekam der FDP-Abgeordnete eine Stimme mehr als Bodo Ramelow. Die AfD-Fraktion stimmte offenbar geschlossen für Kemmerich."

Die Landeschefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, warf dem frisch gewählten Ministerpräsidenten einen Blumenstrauß vor die Füße. Sie kritisiert die Wahl des neuen FDP-Ministerpräsidenten scharf, die AfD hätte die "Wahl von Bodo Ramelow geputscht". Das habe nichts mit Demokratie zu tun.

Liebe "demokratische" Parteien: Wenn man keine Mehrheit hat, kann es passieren, dass man nicht gewählt wird. Tipp zur Lösung des Problems: Der Landtag sollte nun ein Gesetz verabschieden, das Parteien, deren Name mit A beginnt, von der Wahl des Ministerpräsidenten ausschließt. Und dann Neuwahlen beschließen...

Siehe BEITRAG in der ZEIT (VIDEO anschauen!)

Stellungnahme von Björn Höcke, AfD Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag


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