19.05.2019 Faschismus im Alten Land ?!?

Haus Hensen 2Das Haus des AfD-Mitgliedes und Kreistagsabgeordneten Jan Hensen wurde in der Nacht von Freitag auf Samstag großflächig mit Antifa-Parolen und -Symbolen verunstaltet. Ferner wurden in seiner Nachbarschaft diffamierende Flugblätter verteilt und im Umkreis öffentlich auf Schildern, Mülleimern, etc. verklebt.
Bisher beschränkte sich der "Kampf gegen die AfD" im Landkreis Stade auf beleidigende Plakate im Wahlkampf 2016, kaum besuchte Demonstrationen, eine Facebook-Seite sowie die Bemühungen des Tageblattes.
Mit der Beschmierung der "Schönen Fernsicht" am 1.5. nach unserer letzten Veranstaltung zur EU-Wahl und nun diesem persönlichen Angriff auf Jan Hensen und sein Haus sind wir auch im Alten Land in Dimensionen angekommen, die wir bisher nur aus der gut organisierten Antifa-Szene der Großstädte kennen. Auch der großflächige Diebstahl unserer Plakate in diesem EU-Wahlkampf passt zu dieser Entwicklung.


Auf einer Antifa-Seite ohne Impressum darf in unserem Rechtsstaat dazu aufgerufen werden, die AfD-Wahlparty in Berlin "zu Brei zu stampfen" und zu "crashen". Es wird für den Mai zu einem "antifaschistischen Aktionsmonat" aufgerufen:
"Zudem rufen wir dazu auf den AfD-Wahlkampf wo immer es geht zu sabotieren und zu erschweren. Informiert euch, wo Wahlkampfstände sind und stattet ihnen einen Besuch ab! ...Bringt euch mit euren eigenen Ideen ein: vielfältig und kämpferisch! ... Seid kreativ und lasst euch nicht erwischen!"

(UPDATE 20.05.: Wahlparty in Berlin abgesagt wegen Drohungen aus linksextremem Spektrum (Berliner Zeitung))

Abneigung und Ablehnung gegen die AfD ist selbstverständlich legitim wie gegen jede andere Partei auch und darf im Rahmen geltender Gesetze auch gezeigt werden. Die Abschaffung der Meinungsfreiheit durch Drohungen und Angriffe gegen Gastwirte und Mitglieder und deren Eigentum verlässt diesen Rahmen eindeutig. Spätestens jetzt sollte auch den Kritikern der AfD Bedenken kommen, ob in unserer Demokratie noch alles in Ordnung ist.


Falls Sie der Ansicht sind, die AfD wolle die Demokratie abschaffen, wie es von unseren Gegnern gern postuliert wird, bitte ich Sie eindringlich, sich unser Grundsatzprogramm durchzulesen, insbesondere den Absatz zum Thema Demokratie. Sie werden dann ahnen, warum die "demokratischen Parteien" die AfD so massiv bekämpfen:

 

Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.

Parteienfinanzierung dem Verfassungsrecht anpassen
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.

Freie Listenwahl und freies Mandat
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das „freie Mandat“ der Abgeordneten stärken soll. Wir treten für die „freie Listenwahl“ bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.

Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen wir den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.

Trennung von Amt und Mandat
Kanzler, Minister und Ministerpräsidenten (Exekutive) sollten nicht gleichzeitig im Parlament sitzen dürfen (Legislative und Kontrolle der Exekutive) --> Gewaltenteilung!

Bundestag verkleinern ...
... auf max. 471 Parlamentarier.

Amtszeit begrenzen ...
... auf max. 4 Legislaturperioden (gilt nicht für direkt gewählte Kandidaten).

Einführung eines Straftatbestandes der Steuerverschwendung
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.

 

Ich rufe die "demokratischen Parteien" auf, sich für den Erhalt unserer Demokratie einzusetzen.

Spenden mit dem Betreff "Schäden durch Antifa" leiten wir gern an Herrn Hensen weiter, Spenden für eine bestimmte Person dürfen wir nicht annehmen. Falls Sie eine Spendenbescheinigung wünschen, geben Sie bitte Namen und Adresse im Betreff an. Vielen Dank!

 

Astrid zum Felde

Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Stade

Vorsitzende der AfD Fraktion der SG Lühe

Foto: Jan Hensen

 

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok